Mirko Lips – Web- und Mediendesign, Kattenberg 5, 38640 Goslar
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1. Geltungsbereich
1.1 Die nachstehenden allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte des Webdesigners Mirko Lips – Web- und Mediendesign mit seinem Vertragspartner, nachstehend „Kunde“ genannt.
1.2 Änderungen dieser Geschäftsbedingungen werden dem Kunden schriftlich bekannt gegeben. Sie gelten als genehmigt, wenn der Kunde nicht schriftlich Widerspruch erhebt. Der Kunde muss den Widerspruch innerhalb von 2 Wochen nach Bekanntgabe der Änderungen an den Webdesigner absenden.
2. Zahlungsbedingungen / Preisangaben
2.1 Die angegebenen Preise verstehen sich immer ohne MwSt, da Mirko Lips – Web- und Mediendesign als Kleinunternehmer Gemäß § 19 UstG agiert.
2.2 Die Angebote sind freibleibend und unverbindlich. Gültig sind die im individuellen Angebot genannten Preise.
2.3 Sofern der Kunde zusätzliche, über das Angebot hinausgehende Wünsche hat, kann Mirko Lips – Web- und Mediendesign den Mehraufwand gesondert nach Stundensatz abrechnen.
2.4 Rechnungen sind bis spätestens 10 Tage nach Erhalt zu bezahlen. Nach dieser Frist gerät der Kunde automatisch in Zahlungsverzug.
2.5 Soweit eine Anzahlung vereinbart wurde ist diese spätestens 10 Tage nach Erhalt der Zwischenrechnung zu bezahlen.
3. Zustandekommen des Vertrages
3.1 Ein Vertrag mit Mirko Lips – Web- und Mediendesign kommt durch Zusage des Kunden per Fax, E-Mail, WhatsApp oder durch Zusendung der Auftragsbestätigung durch Mirko Lips – Web- und Mediendesign zustande.
4. Pflichten des Kunden
4.1 Der Kunde stellt Mirko Lips – Web- und Mediendesign alle Inhalte zur Verfügung, die in der Homepage verwendet werden sollen, sofern nicht anders besprochen. Die zeitnahe Datenanlieferung ist Grundlage für die Erfüllung dieses Vertrags.
4.2 Die Bereitstellung des gelieferten Materials erfolgt in elektronischer Form. Texte in Word oder gängigen Textbearbeitungsformaten. Bilder in ausreichend hoher Auflösung. Logo als freigestellte Datei.
4.3 Soweit Texte nicht in Word oder gängigen Textverarbeitungsformaten sowie Bilder nicht in digitaler Form – in ausreichend hoher Auflösung, Logo als freigestellte oder offene Datei – vorliegen, können wir auch hier gerne behilflich sein, es entstehen Mehrkosten nach Aufwand. Auf Wunsch können wir auch Bilder für die Gestaltung der Webseite aus Bilddatenbanken recherchieren, auch hier entstehen Mehrkosten nach Aufwand und Kosten für die Bilder selbst.
5. Abnahme
5.1 Nach Fertigstellung der Homepage und Mitteilung von Mirko Lips – Web- und Mediendesign an den Kunden wird der Kunde die Homepage innerhalb von 1 Woche abnehmen. Sollten Mängel an der Webseite festgestellt werden, wird Mirko Lips – Web- und Mediendesign diese zeitnah beheben.
5.2 Sollten innerhalb einer Woche keine Änderungswünsche vom Auftraggeber bei Mirko Lips – Web- und Mediendesign eingehen, wird die Website als abgenommen gegolten und der Endrechnungsbetrag wird fällig.
5.3 Die erfolgreiche Beseitigung der Mängel gilt als Endabnahme. Sollte der Kunde danach weitere Mängel entdecken, werden diese separat abgerechnet.
5.4 Eine Endabnahme liegt auch automatisch vor, wenn der Kunde Mirko Lips – Web- und Mediendesign mit der endgültigen Online-Stellung beauftragt.
6. Kündigung
6.1 Beide Parteien können diesen Vertrag aus wichtigem Grund kündigen. Die bis zur Kündigung geleistete Arbeit durch Mirko Lips – Web- und Mediendesign ist durch den Auftraggeber zu bezahlen.
7. Markenrechte / Urheberrechte / Copyrights
7.1 Der Kunde ist verpflichtet, alle rechtliche Verantwortung zu übernehmen, im Hinblick auf Urheberschutz, Jugendschutz, Presserecht und das „Recht am eigenen Bild“. Für vom Kunden beauftragte Veröffentlichungen sind nur Texte und Bilder zu veröffentlichen bzw. zur Veröffentlichung zur Verfügung zu stellen, an denen ein entsprechendes Nutzungsrecht besteht und zu denen das ggf. erforderliche Einverständnis abgebildeter Personen vorliegt. Das Copyright auf alle durch den Webdesigner erstellten Arbeiten verbleibt beim Webdesigner.
7.2 Soweit der Kunde einzuarbeitendes Bild- oder Textmaterial zur Verfügung stellt, übernimmt Mirko Lips – Web- und Mediendesign keine Haftung für mögliche Urheberrechtsverletzungen oder sonstige Rechtsverletzungen am Bild oder für Rechte der darin abgebildeten Personen oder Gegenstände, die durch die Verwendung des Bildes im Internet betroffen sein können. Der Auftraggeber muss selbst dafür Sorge tragen, dass sein Text- und Bildmaterial zur Veröffentlichung im Internet rechtlich geeignet und zulässig ist. Mirko Lips – Web- und Mediendesign stellt hiermit klar, dass er eine Prüfung, ob Rechte Dritter an dem Bildmaterial bestehen, nicht durchführt.
7.3 Der Kunde versichert, dass keine Rechte Dritter an dem übergebenen und zu verwendenden Bild- und Textmaterial bestehen und durch die Bilder und Texte keine Rechte Dritter verletzt werden. Der Auftraggeber stellt Mirko Lips – Web- und Mediendesign von jeder Haftung wegen Verwendung oder Verarbeitung von Bildern und Texten frei, die vom Kunden geliefert wurden. Alle evtl. entstehenden Forderungen Dritter werden vom Kunden übernommen. Zu den genannten Bildern gehören neben Fotos auch Illustrationen und Logos.
7.4 Das uneingeschränkte Nutzungsrecht an allen künstlerischen und durch das Urheberrecht geschützten Werken im Angebot und der darin beschriebenen Leistungen geht erst mit Bezahlung an den Kunden über, soweit sie durch Mirko Lips – Web- und Mediendesign erstellt wurden. Ausdrücklich gestattet sind die Anpassungen von Texten, Bildern und Layouts auf der Webseite des Kunden. Ein Weiterverkauf oder eine Weitergabe der künstlerischen und durch das Urheberrecht geschützten Werke, insb. Layouts und Templates, ist nur nach Absprache mit Mirko Lips – Web- und Mediendesign möglich.
8. Haftung
8.1 Das Risiko der rechtlichen Zulässigkeit der Tätigkeit und Erstellung von Projekten durch den Webdesigner wird von dem Kunden getragen. Der Kunde stellt den Webdesigner von Ansprüchen Dritter frei, wenn dieser auf ausdrücklichen Wunsch des Kunden gehandelt hat, obwohl sie dem Kunden ihre Bedenken im Hinblick auf die Zulässigkeit der Maßnahmen mitgeteilt hat.
8.2 Schadensersatzansprüche gegen den Webdesigner sind ausgeschlossen, sofern sie nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten des Designers selbst oder dessen Erfüllungsgehilfen beruhen. Die Verjährungsfrist für die Geltendmachung von Schadensersatz beträgt drei Jahre und beginnt mit dem Zeitpunkt, an dem die Schadensersatzverpflichtung auslösende Handlung begangen worden ist. Sollten die gesetzlichen Verjährungsfristen im Einzelfall für den Webdesigner zu einer kürzeren Verjährung führen, gelten diese.
8.3 Für alle weiteren Schadensersatzansprüche gelten die gesetzlichen Bestimmungen des bürgerlichen Gesetzbuches.
8.4 Der Höhe nach ist die Haftung des Webdesigners beschränkt auf die bei vergleichbaren Geschäften dieser Art typischen Schäden, die bei Vertragsschluss oder spätestens bei Begehung der Pflichtverletzung vorhersehbar waren.
8.5 Die Haftung des Webdesigners für Mangelfolgeschäden aus dem Rechtsgrund der positiven Vertragsverletzung ist ausgeschlossen, wenn und soweit sich die Haftung desselben nicht aus einer Verletzung der für die Erfüllung des Vertragszweckes wesentlichen Pflichten ergibt.
8.6 Mirko Lips – Web- und Mediendesign haftet nicht für den Erfolg des Kunden bei dem Projekt. Insbesondere werden keine Garantien hinsichtlich einer Platzierung in Suchmaschinen gegeben.
8.7 Mirko Lips – Web- und Mediendesign haftet nicht für durch den Kunden durchgeführte Änderungen nach Übergabe des Projektes an den Kunden. Dies gilt insbesondere für Urheberrechtsverletzungen, Verletzung an Rechten dritter, sowie die Performance und einwandfreie Darstellung des Projektes.
9. Datenschutz
9.1 Der Kunde erklärt sich damit einverstanden, dass im Rahmen des mit ihm abgeschlossenen Vertrages, Daten über seine Person gespeichert, geändert und oder gelöscht und im Rahmen der Notwendigkeit an Dritte übermittelt werden. Dies gilt insbesondere für die Übermittlung von Daten, die für die Anmeldung und oder Änderung einer Domain (Internetadresse) notwendig sind.
10. Externe Dienste, Drittanbieter
10.1 Sofern externe Dienste für die Webseite genutzt werden (z.b. GoogleMaps, Webhosting etc.) gelten die Nutzungsrechte der externen Dienstleister uneingeschränkt. Mirko Lips – Web- und Mediendesign tritt hier nur als Erfüllungsgehilfe in Erscheinung.
11. Maßgebliches Recht und Gerichtsstand
11.1 Für die Geschäftsverbindung zwischen dem Kunden und dem Webdesigner gilt deutsches Recht.
11.2 Die Gerichtsstandvereinbarung gilt für Inlandskunden und Auslandskunden gleichermaßen.
11.3 Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Leistungen und Auseinandersetzungen ist ausschließlich der Sitz von Mirko Lips – Web- und Mediendesign.
12. Salvatorische Klausel
12.1 Sollte eine Klausel dieser Bedingungen unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahekommt.
Stand: 16.02.2022